DSGVO: Irische Datenschutzbehörde knöpft sich Twitter und WhatsApp vor

Die irische Datenschutzaufsicht verkündet erste größere Fortschritte in ihren "Big Tech"-Verfahren auf Basis der DSGVO. Zunächst soll Twitter bestraft werden.

Vor allem deutsche Datenschutzbeauftragte warten seit Langem auf umfangreiche Entscheidungen gegen die "großen Datenkraken" aus den USA auf Grundlage der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die für die großen Tech-Konzerne in der Regel zuständige irische Datenschutzbehörde hat am Freitag nun angekündigt, einen ersten einschlägigen Fall zu einer nicht näher spezifizierten Datenpanne bei Twitter beschlussreif zu haben.

WhatsApp, Facebook, Instagram

Ferner habe man in dieser Woche einen vorläufigen Entscheidungsentwurf an WhatsApp geschickt, erklärte der stellvertretende irische Datenschutzbeauftragte Graham Doyle. Der Anbieter des Messenger-Dienstes habe damit noch die Möglichkeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Das Feedback werde die DPC in ihrem finalen Vorschlag berücksichtigen und dann ebenfalls den EDSA informieren.

Bei dem zu Facebook gehörenden WhatsApp untersucht die Behörde, ob sich der Konzern an die breiten Informationspflichten aus den Artikeln 12 bis 14 DSGVO gehalten hat. Teil des Falls ist die Frage, ob WhatsApp Nutzer ausreichend transparent darüber aufgeklärt hat, welche Daten an die Konzernmutter fließen.

Die DPC hat ihrer Mitteilung zufolge auch eine Untersuchung abgeschlossen, wie Facebook persönliche Daten verarbeitet. Hier sei die Phase der Entscheidungsfindung gestartet. Darüber hinaus habe sie in einem anderen Fall zu WhatsApp und einem weiteren zu Instagram, das ebenfalls zu Facebook gehört, Entwürfe für Untersuchungsberichte an die Beschwerdeführer und die betroffenen Unternehmen geschickt.

Hauptsitz Irland

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber und einige seiner Kollegen versuchen seit Längerem, die Iren auch bei Facebook & Co. zum Jagen zu tragen. Die DPC entscheidet über Datenschutzverletzungen vieler US-Internetkonzerne, da diese ihren europäischen Hauptsitz in Irland haben. Sie gilt aber als chronisch unterbesetzt und kommt in den von ihr eingeleiteten Verfahren nur recht langsam voran. Der EDSA hatte im Februar gefordert, dass die Zusammenarbeit in diesem Bereich dringend verbessert werden müsse.

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Herausgeber: heise.de

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